Festung Europa
Über 1.900 Menschen werden momentan im Flüchtlingslager in Lampedusa festgehalten und warten auf ihre drohende Abschiebung. Das für 850 Menschen konzipierte Lager ist völlig überfüllt. Erst kürzlich nahm die italienische Polizei 50 Flüchtlinge fest, die »Freiheit, Freiheit!« rufend aus dem Lager entkommen wollten.
In der Hoffnung auf ein etwas besseres Leben, zieht es immer mehr Menschen auf den weiten Weg nach Europa. Laut Amnesty International sind seit 1991 mindestens 12.000 bis 14.000 Menschen bei ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Aufgrund der geographischen Lage sind die kanarischen Inseln und Inseln wie Lampedusa, Malta oder Lesbos oft die ersten Anlaufpunkte. Ein großer Teil der Flüchtlinge wird entweder noch auf See oder beim Anlegen von Militär oder Grenzpolizei festgenommen und bis zu ihrer Abschiebung in so genannten Auffanglagern festgehalten. Diese Lager sind meist völlig überfüllt. In Lampedusa beispielsweise müssen ungefähr die Hälfte der Flüchtlinge unter Plastikplanen die Nacht verbringen. Dort hat sich die Situation derart verschärft, dass sich die in erster Linie um den Tourismus sorgende Bevölkerung, mit den Flüchtlingen weitestgehend solidarisiert und diese beispielsweise durch Lebensmittelspenden unterstützt.
Aufnahme ausgeschlossen…
Gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention haben Menschen die aus der begründeten Furcht vor rassistischer, politischer oder religiöser Verfolgung aus ihrer Ländern fliehen mussten das Recht von der EU aufgenommen zu werden. Allerdings ist es noch lange kein Garant dafür auch tatsächlich aufgenommen zu werden. Dies gilt z.B. für alle die über einen so genannten sicheren Drittstaat einreisen. Krieg, Hunger oder Umweltkatastrophen fallen nicht unter die nach dem zweiten Weltkrieg vereinbarten Konventionen und werden daher auch nicht als legitime Gründe anerkannt. Bis nicht geklärt ist, ob Menschen Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention sind, dürfen diese nicht abgeschoben werden. Sie werden daher in oben beschriebenen Auffanglagern bis zur Klärung ihres Status unter oftmals erbärmlichen Bedingungen festgehalten. Nur die wenigsten haben hierbei eine Aussicht auf eine Aufenthaltsgenehmigung. So lag beispielsweise in Griechenland die Anerkennungschancen für Flüchtlinge aus dem Irak im Jahr 2007 bei Null Prozent.
Grenzen zu…
Exemplarisch für die Abschottung Europas steht die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), deren Mittel von der EU in den letzten Jahren immer wieder erhöht wurden. FRONTEX soll die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen koordinieren und die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten unterstützen. Dazu gehört beispielsweise auch der Zugriff auf die Daten von nationalen Geheimdiensten und der Polizei. Weitere Aufgaben bestehen in der Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei ihren hoheitlichen Aufgaben und bei der Abschiebung von nicht aufenthaltsberechtigten Ausländern. Einen größeren Bekanntheitsgrad erlangte FRONTEX im Jahr 2006 als diese sich als paramilitärische Truppe medial inszenierten und mit Kriegsschiffen und Hubschraubern im Mittelmeer jagt auf Flüchtlingsboote machten. Perspektivisch wird bereits an einer europaweiten Abschiebeagentur gearbeitet bei der die europäischen Mitgliedsstaaten Plätze für Abschiebeflüge buchen können, um so noch schneller und effizienter missliebige Personen abschieben zu können. Der Ausbau und die Effizienz der Festung Europa schreiten also weiter voran.
Über 1.900 Menschen werden momentan im Flüchtlingslager in Lampedusa festgehalten und warten auf ihre drohende Abschiebung. Das für 850 Menschen konzipierte Lager ist völlig überfüllt. Erst kürzlich nahm die italienische Polizei 50 Flüchtlinge fest, die »Freiheit, Freiheit!« rufend aus dem Lager entkommen wollten.
In der Hoffnung auf ein etwas besseres Leben, zieht es immer mehr Menschen auf den weiten Weg nach Europa. Laut Amnesty International sind seit 1991 mindestens 12.000 bis 14.000 Menschen bei ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Aufgrund der geographischen Lage sind die kanarischen Inseln und Inseln wie Lampedusa, Malta oder Lesbos oft die ersten Anlaufpunkte. Ein großer Teil der Flüchtlinge wird entweder noch auf See oder beim Anlegen von Militär oder Grenzpolizei festgenommen und bis zu ihrer Abschiebung in so genannten Auffanglagern festgehalten. Diese Lager sind meist völlig überfüllt. In Lampedusa beispielsweise müssen ungefähr die Hälfte der Flüchtlinge unter Plastikplanen die Nacht verbringen. Dort hat sich die Situation derart verschärft, dass sich die in erster Linie um den Tourismus sorgende Bevölkerung, mit den Flüchtlingen weitestgehend solidarisiert und diese beispielsweise durch Lebensmittelspenden unterstützt.
Aufnahme ausgeschlossen…
Gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention haben Menschen die aus der begründeten Furcht vor rassistischer, politischer oder religiöser Verfolgung aus ihrer Ländern fliehen mussten das Recht von der EU aufgenommen zu werden. Allerdings ist es noch lange kein Garant dafür auch tatsächlich aufgenommen zu werden. Dies gilt z.B. für alle die über einen so genannten sicheren Drittstaat einreisen. Krieg, Hunger oder Umweltkatastrophen fallen nicht unter die nach dem zweiten Weltkrieg vereinbarten Konventionen und werden daher auch nicht als legitime Gründe anerkannt. Bis nicht geklärt ist, ob Menschen Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention sind, dürfen diese nicht abgeschoben werden. Sie werden daher in oben beschriebenen Auffanglagern bis zur Klärung ihres Status unter oftmals erbärmlichen Bedingungen festgehalten. Nur die wenigsten haben hierbei eine Aussicht auf eine Aufenthaltsgenehmigung. So lag beispielsweise in Griechenland die Anerkennungschancen für Flüchtlinge aus dem Irak im Jahr 2007 bei Null Prozent.
Grenzen zu…
Exemplarisch für die Abschottung Europas steht die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), deren Mittel von der EU in den letzten Jahren immer wieder erhöht wurden. FRONTEX soll die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen koordinieren und die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten unterstützen. Dazu gehört beispielsweise auch der Zugriff auf die Daten von nationalen Geheimdiensten und der Polizei. Weitere Aufgaben bestehen in der Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei ihren hoheitlichen Aufgaben und bei der Abschiebung von nicht aufenthaltsberechtigten Ausländern. Einen größeren Bekanntheitsgrad erlangte FRONTEX im Jahr 2006 als diese sich als paramilitärische Truppe medial inszenierten und mit Kriegsschiffen und Hubschraubern im Mittelmeer jagt auf Flüchtlingsboote machten. Perspektivisch wird bereits an einer europaweiten Abschiebeagentur gearbeitet bei der die europäischen Mitgliedsstaaten Plätze für Abschiebeflüge buchen können, um so noch schneller und effizienter missliebige Personen abschieben zu können. Der Ausbau und die Effizienz der Festung Europa schreiten also weiter voran.
