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Folter weiterhin eine Option?

Folter galt lange Zeit als Relikt vergangener Jahrhunderte oder als bestialisches Vorgehen in Militärdiktaturen und Terrorregimen. Nicht zuletzt die Bilder aus Abu Ghraib haben der westlichen Welt gezeigt, dass Folter nach wie vor auch eine Option für westliche Repressoren ist.

Mitte Januar 2009, kurz vor seinem Amtsantritt, machte Obama unmissverständlich deutlich, dass er die von US-Sicherheitskräften angewandte Verhörmethode des »Waterboarding« als Folter betrachte. Bei dieser Methode täuschen die Sicherheitskräfte vor, den Verdächtigen ertränken zu wollen. Weiter versprach Obama, dass es unter seiner Regierung keine Folter mehr geben werde. Dem gegenüber verteidigen sowohl George W. Bush wie auch sein Vize Dick Cheney eben diese Verhörmethoden.
Das »Camp Justice« in Guantanamo Bay
Die Begründung des Festhaltens am Einsatz von Foltermethoden ist, dass die Regierung nur so in den Besitz wichtiger Informationen gelangen könne, die für die Sicherheit des Staates von großer Wichtigkeit seien. Gegen das Vorhaben Barack Obamas, Folter nicht mehr zu zulassen, regt sich Widerstand aus der CIA und auch aus Kreisen der Demokraten. Der sich entwickelnde neue Diskurs über die Anwendung von Folter macht deutlich, dass sie keineswegs ein Relikt vergangener Tage, sondern nach wie vor ein elementarer Bestandteil militärischer, geheimdienstlicher und polizeilicher Strategien ist. Viele Staaten lassen foltern, meist passiert es im Geheimen. Und dies obwohl das Folterverbot für den modernen Rechtsstaat als zentral begriffen wird.

Den Menschen brechen

Allgemein wird davon ausgegangen, dass der Sinn von Folter im Wesentlichen im Erpressen von Geständnissen liege. Gerade die Unhaltbarkeit dieser These führte dazu, dass Folter in der westlichen Welt Ende des 18., zu Beginn des 19. Jahrhunderts offiziell abgeschafft wurde. Denn unter Folter sind Menschen bereit, alles preis zu geben, Geständnisse abzulegen und ihre bisherigen Überzeugungen zu leugnen. Sie gehen so weit, unter der Folter irgendetwas zu gestehen, auch wenn sie vollkommen unschuldig und unwissend sind, nur um den unbeschreiblichen Schmerzen und Entwürdigungen zu entkommen.
Den ausführenden Repressionsorganen ist dieser Sachverhalt nicht neu. Ihr Festhalten an Folter zeugt davon, dass sie damit andere Ziele verfolgen, als das Erpressen von Geständnissen. Vor allem geht es darum, die Identität des Gefolterten zu zerstören: Durch fortwährende Erniedrigung und Demütigung soll der Mensch gebrochen werden, d.h. ihm wird alles genommen, was ihn zum Menschen macht. Als erstes die Würde und mit ihr der Anspruch ein gleichberechtigter Teil der Menschheit zu sein. Am Ende soll der Gefolterte nicht mehr in der Lage sein, seine eigenen Gedanken, Gefühle oder Wahrnehmungen zu entwickeln.
Um dieses Ziel zu erreichen wurden auf wissenschaftlicher Basis Methoden der Identitätszerstörung entwickelt und perfektioniert. Psychologische, psychotherapeutische, psychiatrische und neurophysiologische Erkenntnisse wurden zusammengetragen, bestialische Verfahren der Manipulation mit wissenschaftlicher Akribie experimentell erforscht.
Doch selbst die Zerstörung der Identität steht nicht am Ende des Folterprozesses, sondern ist nur die Voraussetzung für weitergehende Absichten. Es geht darum, den seines Eigensinns beraubten Menschen mental zu versklaven, ihn »umzudrehen«. Im Extremfall werden die Opfer dann abgerichtet wie Hunde, die auf Pfiff Befehle ausführen wie in Abu Ghraib – und nicht einmal mehr zögern, ihr eigenes Leben aufs Spiel zu setzen.

Einmal Folter, immer gefoltert

Infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 entbrannte zunächst in den USA, dann aber auch in anderen westlichen Staaten die Diskussion,
Bei Verdacht wird auch mal genauer nachgehakt
ob in Ausnahmefällen nicht doch gefoltert werden dürfe. Und dies, obwohl inzwischen zahlreiche Studien über Folteropfer vorliegen, die nachweisen, dass diese Menschen meist lebenslange Folgen davontragen.
Dabei ist die Form der Folter, also ob es sich um eine psychische oder eine physische Folter handelt, irrelevant. Waren die Betroffenen gezielter Manipulation, Erniedrigungen oder extremem psychischem Stress ausgesetzt, litten sie noch Jahre später unter ähnlich starken Langzeitfolgen, wie sie von Opfern körperlicher Folter bekannt sind.
»Eine Unterscheidung zwischen Folter und erniedrigender Behandlung ist nicht nur nutzlos, sondern auch gefährlich«, kommentierte der Psychologieprofessor Steven Miles von der Universität Minnesota. Die Betroffenen leiden jahrelang unter so genannten posttraumatischen Belastungsstörungen: Alpträume, Flashbacks und Schlafstörungen gehören zu ihrem Alltag. Selbst körperlicher Schmerz, Panik oder plötzliche Bewusstlosigkeit können auftreten.

Erosion im Normensystem

Nach der Veröffentlichung der Folterbilder von Abu Ghraib stieß das Vorgehen der Soldaten weitgehend auf Ablehnung. Dennoch wurde zeitgleich die Frage aufgeworfen, ob angesichts der neuen Bedrohung durch Terrorismus das »absolute« Folterverbot nicht aufzuweichen sei. Auch in dem gegenwärtigen Diskurs warf die Vorsitzende des Senatsgeheimdienstausschusses, Dianne Feinstein, die Frage auf, ob denn bei einem drohenden Terroranschlag nicht möglicherweise »spezielle Maßnahmen« angebracht wären. Unterstützt durch die mediale Darstellung, die nach dem 11. September 2001 massiv zur Rekonstruktion des Feindbildes Islam beigetragen hat, wird der Ruf nach der legalen Wiedereinführung der Folter also immer wieder laut. Hier zeigt sich deutlich, dass in Folge schockierender Ereignisse (wie den Terrorakten der al Qaida) das gesellschaftspolitische Koordinatenkreuz in der westlichen Welt sich verändert. Und dass es einmal mehr in Zeiten allgemeiner Verunsicherung zu Erosionsprozessen von als absolut geltenden Normen kommt.